21.10.2011 Stadt Oldenburg – mit eigenem Stromnetz zur Energiewende? |
Auch als Live-Stream im Internet bei Aufzeichnung einer Podiumsdiskussion vom Freitag, 14. Oktober 2011 Perspektiven durch den Neuabschluss des Strom- und Gas-Konzessionsvertrages in der Stadt Oldenburg KoBE griff im Rahmen seines Engagements für kommunalen Klimaschutz mit dem Thema "Konzessionsvertrag" diesmal ein aktuelles energiewirtschaftliches Thema auf. Dabei wurde einerseits der Frage nachgegangen werden, über welche Gestaltungsmöglichkeiten die Stadt Oldenburg mit der Neuvergabe der Konzession für kommunale Klimaschutzmaßnahmen und für den kommunalen Haushalt verfügt. Zum anderen stellten die Podiumsteilnehmern dar, welche Wege zur Erreichung dieser Ziele beschritten werden können. Podiumsgäste waren:
Moderation: Niko Paech Sendetermine: Web-TV: http://www.oeins.de/lokalsender/webtv.html Kabel-TV: auf Sonderkanal 20 zu empfangen und im TV-Kabel-Netz der AWE für GSG-Wohneinheiten auf Kanal 21 / 471,25 MHz Hintergrund: Der gegenwärtige Konzessionsvertrag zwischen der Stadt und der EWE endet im Juli 2013. Nach bisheriger Praxis haben diese Verträge eine Laufzeit von 20 Jahren. Somit bietet sich im gegenwärtig laufenden Interessenbekundungsverfahren für die Stadt Oldenburg die hervorragende Chance, energiepolitische und ökonomische Gestaltungsspielräume mit den am Verfahren teilnehmenden Versorgungsunternehmen auszuhandeln. Vorausgesetzt der politische Wille ist da, kann: a) das Strom- und Gasnetz von der Stadt übernommen und durch eine neu zu gründende städtische Netzgesellschaft in Eigenregie oder zusammen mit einem geeigneten Partner betrieben werden. Dies würde laut eines jüngst im Auftrag des Oldenburger Energierates erstellten Gutachtens zusätzliche Einnahmen für den städtischen Haushalt von jährlich mehreren Millionen Euro ermöglichen. Eine städtische Netzgesellschaft könnte sich zudem einen leistungsfähigen Partner suchen und eine gemeinsame Netzgesellschaft gründen. Außerdem besteht dann die Möglichkeit, in weitere energiewirtschaftliche Felder einzusteigen und ein originäres kommunales Stadtwerk aufzustellen. Diese Felder wären insbesondere die umweltfreundliche Energieeigenproduktion, der Verkauf nachhaltiger Strom- und Gasprodukte sowie die Beratung und Unterstützung von Kunden für die Durchführung von Energiesparmaßnahmen. Allerdings: Die Mehrheit des bisherigen Stadtrates hat diese Möglichkeit ausgeblendet. Der neue Stadtrat wird sich auf Grund möglicherweise neuer politischer Mehrheiten zu dieser Frage neu ausrichten! b) das Netzeigentum und der Netzbetrieb an einen anderen Netzbetreiber übergehen oder beim bisherigen Netzbetreiber verbleiben. Die anstehenden energiewirtschaftlichen Entscheidungen sowohl in der Stadt Oldenburg wie auch analog in anderen Kommunen im Nordwesten haben für die nächsten (bis zu 20) Jahre maßgeblichen Einfluss auf die Gestaltung der Energiewende.
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